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Wahlen in Thüringen: Unheimlich

Gestern haben Ana und ich den ganzen Abend Fernsehsendungen über die Wahlen in Thüringen gesehen, eben dazu die Presseschau im Deutschlandfunk gehört. Meine Familie hat lange in der Nähe von Kassel gewohnt, das ist nicht weit von Thüringen entfernt. Gleich nach der Wende habe ich mir Erfurt, Eisenach und die Wartburg angesehen, später auch Weimar. Neulich bin ich mit dem Flixbus durch Thüringen gefahren. Wie bei meinen ersten Besuchen nach vor 30 Jahren habe ich darüber gestaunt, wie schön es dort ist. Wenn ich jemand eine angenehme, typisch deutsche Landschaft beschreiben möchte, dann spreche ich über das grüne und wenig zersiedelte Gebiet zwischen Weimar und Eisenach.

Fast alle Aspekte des Wahlergebnisses gestern sind strange: In einem Land, dessen Bevölkerung in einer großen Mehrheit das DDR-Regime gehasst hat, entscheidet sich fast ein Drittel für die Linke. Der Lebensstandard ist höher als fast überall auf der Welt und so hoch wie nie in der Geschichte, und fast ein Viertel der Menschen stimmt für eine Neonazi-Partei. Kurz nach den größten weltweiten Demonstrationen gegen den Klimanotstand müssen die Grünen froh sein, überhaupt in den Landtag zu kommen. In dem Bundesland, in dem Weimar liegt, herrscht fast ein Jahrhundert nach der Weimarer Republik eine abgesoftetete Version der Weimarer Verhältnisse: Poststalinisten und Rechtspopulisten haben gemeinsam eine Mehrheit. (Ich will nicht die Linke mit der AfD gleichsetzen, aber sie ist die Erbin der herrschenden Partei der DDR. In ihrem Ergebnis drückt sich Distanz zur bundesrepublikanischen Demokratie aus, auch wenn sie selbst sich inzwischen zu einer linken sozialdemokratischen Partei geworden ist.)

Ich finde das Wahlergebnis in dem idyllisch wirkenden kleinen Land mitten in Deutschland symbolisch und unheimlich: Es zeigt Potenziale, die mit einer ganz anderen Gewalt ausbrechen können, wenn die Lebensverhältnisse sich tatsächlich verschlechtern. Es zeigt auch, dass die Fixierung auf Wohlstand durch Wachstum um nahezu jeden Preis, in der sich die alten bundesrepublikanischen Parteien einig sind, in den politischen Haltungen vieler eine verbrannte Erde hinterlassen hat, in der Leute wie Höcke Wurzeln schlagen können. Die deutschen Verhältnisse sind denen in Ungarn und Polen oder auch im Brexit-UK vielleicht näher, als wir glauben. Die Prognose für eine aufgeklärte, ökologische und humane Politik in Deutschland nach dem Ende der Großen Koalition ist schlecht.

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  1. Unfassbar! 30 Jahre nach der Wende kommen AfD und Linke auf weit über 50% der Stimmen in Thüringen: Ein gerichtlich festgestellter Faschist, dessen Parteiorganisation ein #Prüffall des Verfassungsschutzes ist, und ein bis 2012 vom Verfassungsschutz beobachteter Linker, dessen Partei die weiterhin unter Beobachtung stehende Kommunistische Plattform beherbergt, konnten das hochgradig polarisierte politische Klima für sich nutzen. – Die demokratischen Parteien kommen in Thüringen zusammen gerade noch über 40% der Stimmen. Genau dort muss dieses Ergebnis jetzt Konsequenzen haben! Beruhigend ist einzig, dass die Extremisten bundesweit zusammen nicht einmal auf ein Viertel der Stimmen kommen: http://www.wahlrecht.de/umfragen/