Meine Prognose für das steirische Wahljahr

Thomas Knapp hat dazu aufgerufen, in einer Blogparade Prognosen zum österreichischen Wahljahr 2010 abzugeben; Christian Klepej, Gerald Bäck und Angela Lehner haben schon reagiert.

Ich traue mir nicht zu, etwas zu den Regionalwahlen außerhalb der Steiermark zu sagen—außer vielleicht, dass es die ÖVP in Wien wohl noch schwerer haben wird als bei den letzten Wahlen. Heinz Fischer wird—nonanet—Bundespräsident bleiben.

Hier in der Steiermark stehen Gemeinderats- und Regionalwahlen an. Hat man mit Leuten im Umfeld der Politik zu tun, merkt man: Die Frage, ob die SPÖ weiter an der Spitze bleibt, dominiert. Die Nervosität hat wenig mit den Handlungsmöglichkeiten der steirischen Landesregierung oder politischen Unterschieden zu tun, dafür viel mit persönlichem Einfluss, Posten- oder Fördergeldvergaben und Eitelkeiten. Das Proporzsystem, die lange gemeinsame Sozialisation der politischen Klasse in der Steiermark, die Kompetenzüberschneidungen mit dem Bund und die desaströse Finanzsituation sorgen dafür, dass sich die Balance nur wenig verschieben kann—aber man kämpft erbittert. Es ist wie in einer Firma, in der kleine Karriesprünge persönliche Tragödien auslösen können. Schwierig ist es nur, den Wählern zu erklären, warum sie sich für eine der großen Parteien entscheiden sollen.

Viele Wähler werden eher die Person als die Partei an der Spitze ankreuzen. Ein Vorteil für die SPÖ: Franz Voves ist Hermann Schützenhöfer in der persönlichen Wirkung und rhetorisch deutlich überlegen. Außerdem hat er es immer wieder geschafft, sich als eigenwillig und als Entscheider zu präsentieren. Schützenhöfer steht für Provinzialität—als Provinzler wird er gerade wieder plakatiert—und ist rhetorisch eine Schlaftablette. Regierungsmannschaft und Regierungspolitik der SPÖ fehlte der Glanz—aber die ÖVP hat es nicht verstanden, Alternativen zu entwickeln. Mit einer Kristina Edlinger-Ploder an der Spitze hätte sie bei weitem bessere Chancen.

Voves wird vor Schützenhöfer liegen—bekommt er auch eine Mehrheit im Landtag? Die KPÖ, die jetzt für eine linke Mehrheit sorgt, dürfte im nächsten Landtag durch die FPÖ ersetzt werden. Es ist schwer zu sagen, ob den Rechtsradikalen eher die das Land Kärnten regierenden politischen Banditen schaden oder ob ihr ein Erfolg des Wiener Ungustl nützen wird. Weder Voves noch Schützenhöfer schließen eine Koalition mit den Populisten aus. Die FPÖ dürfte eine Königsmacher-Rolle erhalten, aber eine geschwächte ÖVP wird eher an einer großen Koalition festhalten als in den kommenden Jahren mit der FPÖ Krisenmanagement zu betreiben.

Entscheiden werden wenige 10.000 Stimmen. Wer gewinnen will, muss viele kleine Gruppen für sich mobilisieren und dafür alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Außerdem werden nicht alle KPÖ-Wähler zur FPÖ wechseln, die SPÖ kann ihnen etwas anbieten. Die Situation wird also lange offen bleiben.

Zusammenfassung:

1. Die SPÖ wird stärkste Partei.

2. FPÖ und ÖVP werden Königsmacher.

3. Kleine Wählergruppen und bisherige KPÖ-Wähler spielen eine wichtige Rolle.