Ich versuche immer noch, mit so etwas wie einen Reim auf die Wahl von Trump zu machen. In der Unmenge der Kommentare nehme ich die ernst, die davor warnen, Trump zu verharmlosen, also etwa die Einschätzungen von Jan-Werner Müller und – gestern – von Irene Braam. Wie viele andere sprechen diese Analysen dafür, dass Trump umsetzen wird, was er angekündigt hat: den liberalen Staat abbauen und durch ein autoritäres Regime ähnlich dem von Orbán in Ungarn ersetzen. Es spricht auch nichts dafür, dass er mit der Nato und der EU anders als nationalistisch umgehen wird: Er wird sie benutzen, um Druck auszuüben und die Abhängigkeit von den USA zur Stärkung der US-Wirtschaft zu nutzen.
WeiterlesenDas Hauptproblem für eine an den ökologischen Tatsachen orientierte Politik ist nicht Trump, sondern es sind die USA.
Es besteht im amerikanischen, kolonialistischen und patriarchalischen Kapitalismus, dem damit verbundenen way of life, dem dazu nötigen internationalen Dominanzanspruch und den dadurch ausgelösten ökologischen Katastrophen.
Trump ist ein erklärter Nationalist. Mit ihn gibt der amerikanische Kapitalismus den Anspruch auf Universalismus auf. Er kann diesen Anspruch angesichts der ökologischen Krisen und angesichts des Verlustes der weißen Dominanz nicht behaupten.
Jan-Werner Müller hat in dem Interview gestern (Nach US-Wahlen – Politologe warnt vor “Staatsstreich in Zeitlupe”) darauf hingewiesen, dass Trump wie Orbán und Kaczyński zum zweiten Mal an der Macht ist und ein Programm hat. Damit wird er seine Macht absichern, um sie dann weiterzugeben, dynastisch oder an jemand wie Musk. Er wird die Institutionen zerschlagen oder entmachten, die wirksam Widerstand gegen die Oligarchie eines Bündnisses von US-Kapitalisten leisten können.
Durch den ressourcenintensiven way of life kann dieses Bündnis sich mit großen Teilen der Arbeiterschaft verbünden. Für diese Gruppen war Kamala Harris kein ausreichendes Angebot. Putin hat in seiner Reaktion gut erfasst, dass diese Gruppen vom patriarchalischen Habitus Trumps angesprochen wurden. Bernie Sanders hat benannt, dass die demokratischen Kampagne die Arbeitenden nicht genug angesprochen hat (PDF), allerdings nicht die kulturellen Aspekte der Entscheidung der Trump-Wählerschaft erwähnt.
Die Trump-Kampagne beruht auf dem Wunsch nach einer Scheinrealität. Daher ist ihr mit dem Hinweis auf Verlogenheit auch nicht beizukommen.
Europa müsste auf diesen Nationalismus durch Maßnahmen gegen das US-Kapital reagieren. Viel wahrscheinlicher ist allerdings, dass sich oligarchische Gruppen in einzelnen europäischen Ländern mit ihm verbünden werden.